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Kommunale Investitionen nun möglich
Dienstag, den 13. Januar 2009 um 16:54 Uhr
Kommunale Investitionen nun möglich
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Die Kreise in Nordrhein-Westfalen begrüßen das gestern Abend beschlossene Konjunkturprogramm grundsätzlich. „Wir hoffen, dass dringend notwendige Maßnahmen im kreisangehörigen Raum nunmehr zügig umgesetzt werden können“, erklärte Dr. Martin Klein, Hauptgeschäftsführer des Landkreistags Nordrhein-Westfalen (LKT NRW), heute in Düsseldorf.

Er reagierte damit auf die Ankündigung der Bundesregierung, dass in den beiden kommenden Jahren bis zu jeweils einer Milliarde Euro an zusätzlichen Bundesmitteln für Investitionen an die Kommunen in Nordrhein-Westfalen fließen können. Insgesamt sollen Bund, Länder und Kommunen nach der gestrigen Entscheidung der Großen Koalition sogar 17 Milliarden Euro zusätzlich investieren, insbesondere auch in die Verkehrsinfrastruktur, in Bildungseinrichtungen und die Breitbandtechnologie. „Im Bereich der Kreise ist ein erheblicher Investitionsstau zu verzeichnen. Vielerorts kann in kürzester Zeit auf planungsreife Maßnahmen zurückgegriffen werden, die mangels Geld bislang nicht verwirklicht werden konnten“, freute sich der Verbandschef. Als Beispiel nannte er den erheblichen Nachholbedarf bei schnellen DSL-Internetzugängen im ländlichen Raum, aber auch Modernisierungen von Schulen und öffentlichen Gebäuden sowie die Sanierung von Verkehrswegen. „Der gerade im kreisangehörigen Raum mittelständisch geprägten Wirtschaft kommt es zugute, wenn das Konjunkturpaket nicht auf Großvorhaben konzentriert wird“, erläuterte Klein. „Wir halten es daher bei der Umsetzung des Konjunkturpakets für sinnvoll, ein möglichst breit gefächertes Spektrum der Förderung kommunaler Einrichtungen und Infrastrukturmaßnahmen offenzuhalten.“ Die Kreise müssten nun zeitnah in die Lage versetzt werden, schnell und wirkungsvoll zu investieren. Zu diesen Umsetzungsfragen finden in den nächsten Tagen Gespräche mit der Landesregierung NRW statt.


  Info Radevormwald wurde am 16. Mai 2009 eingestellt. Wir danken unseren zahlreichen treuen Lesern.

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