ödp zur Europawahl zugelassen

Samstag, den 11. April 2009 um 20:43 Uhr

Mit 103 Kandidatinnen und Kandidaten treten wir zur Europawahl am 7. Juni an. Das berichtet Felix Staratschek aus Radevormwald, stellvertretender Kreisvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Bergisches Land , anlässlich der eben erteilten Wahlzulassung durch den Bundeswahlleiter. Der Kreisvorsitzende Volker Reusing (Wuppertal) kandidiert auf Platz 9 der im Herbst vergangenen Jahres aufgestellten Bundesliste der ödp und wird damit auf dem Wahlzettel namentlich erwähnt sein. Er hat mit seiner Frau eine eigene Klage gegen den Vertrag von Lisabon (EU- Verfassung) formuliert. Angeführt wird diese Liste von dem Atomphysiker Prof. Dr. Klaus Buchner, dem Bundesvorsitzenden der Partei. Die komplette Liste: www.oedp.de/aktuelles/pressemitteilungen?mid=7416 Bezüglich der Wahlkampfthemen betont Felix Staratschek, dass die ÖDP den Wählerinnen und Wählern ein komplettes Programm anbiete. Ein inhaltlicher Schwerpunkt sei die Kritik an den in der EU- Verfassung weiterhin festgeschriebenen mangelnden demokratischen Strukturen in der Europäischen Unionund der darin festgeschriebenen neoliberalen Ausrichtung der EU. Das Parlament sollte mehr Befugnisse erhalten, z. B. das Recht Gesetze einzubringen oder den Haushalt zu kontrollieren,“ sagt Felix Staratschek. Anzeige Ein weiterer Schwerpunkt im Europa-Wahlkampf sei der Einsatz für mehr Klimaschutz. „Die Europäische Union muss weltweit Vorbild beim Ausbau der regenerativen Energieversorgung sein. Nur mit rasch umgesetzten Maßnahmen kann der Klimawandel noch gestoppt werden,“ führt Felix Staratschek aus. Zudem setzten sich die Ökodemokraten für eine nachhaltige Wirtschaftspolitik ein, die unter anderem die Einführung der Tobin-Steuer vorsieht. Diese Steuer wird auf Umsätze bei Devisengeschäften erhoben. „Mit diesen Gewinnen sollen soziale und ökologische Folgekosten der weltweiten Wirtschaftskrise minimiert werden,“ erläutert Felix Staratschek Das komplette EU-Programm: www.oedp.de/europapolitisches-kurzprogramm Der Radevormwalder Felix Staratschek hat bewusst auf Kandidatur verzichtet, obwohl er für die Europa- Liste vorgeschlagen war. Als Kandidat sei es nicht möglich bei www.kandidatenwatch.de Fragen öffentlich an Politiker zu stellen. Das sei für ihn bei der Europa- Wahl wichtiger, als das erscheinen auf einer Liste. Anders sei das bei der Bundestagswahl, wo es Direktkandidaten gebe, wofür Felix Staratschek (02195/8592) bereits die Unterschriften für die Wahlzulassung sammelt.

  Info Radevormwald wurde am 16. Mai 2009 eingestellt. Wir danken unseren zahlreichen treuen Lesern.