Staratschek aus Radevormwald kritisiert SPD

Freitag, den 01. Mai 2009 um 09:49 Uhr

Das Verhalten der SPD sei ungeheuerlich, meint Felix Staratschek aus Radevormwald, nominierter Landrats- und Bundestagskandidat der Öko- Demokraten (ÖDP) im Oberbergischen Kreis. Anlass seiner Empörung sei die Forderung der SPD einer neuen Sperrklausel für Kommunalwahlen in NRW. Die Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP) soll bereits zweimal vor dem Landesverfassungsgericht eine Klage gegen eine Sperrklausel bei Kommunalwahlen gewonnen haben. Mehrere Bundesländer hätten zudem nie eine kommunale Sperrklausel gehabt und denen würde es ja auch nicht schlecht gehen. Staratschek vermutet, die SPD laufe jetzt geistig Amok. Unzählige Politiker und Wählergruppen würden durch die SPD- Forderungen von der Kommunalpolitik ausgeschlossen, sollte die SPD sich durchsetzen. Demokratie definiert Staratschek persönlich u.a. als Infragestellung von Macht und nicht deren Erhalt. Umsetzen möchte er das durch Basisdemokratie, wie Stichwahlen für Landräte, Bürgermeister und Direktkandidaten für Parlamente sowie durch Volksentscheide. Und nach einer Reform der 5%- Hürde, so der ÖDP Kandidat, könnten Gruppen, die unter dieser Hürde bleiben, sogar beratend - ohne Stimmrecht - in die Parlamente einziehen, um wenigstens verbal ihre Wählerschaft vertreten zu können. Diese politischen Visionen im Auge meint Staratschek, wenn die Umsetzung des Wählerwillen dabei verhindert würde durch die SPD, sei das doch glatt ein Fall für den Verfassungsschutz.

  Info Radevormwald wurde am 16. Mai 2009 eingestellt. Wir danken unseren zahlreichen treuen Lesern.