Demonstrationen in Köln verliefen friedlich

Sonntag, den 10. Mai 2009 um 00:06 Uhr

Mit insgesamt acht Demonstrationen, Kundgebungen und Aufzügen und mehreren Tausend Teilnehmern bildete der heutige Samstag (09. Mai) den vorläufigen Höhepunkt der demonstrativen Aktionen an diesem Wochenende in Köln. Die Polizei Köln hatte mit einem umfangreichen und intensiven Informationskonzept Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld informiert. Eine besonderer Zielgruppe waren hierbei Schülerinnen und Schüler sowie Jugendliche aus Köln und Umgebung, die davor bewahrt werden sollten, in strafbare Handlungen hineingezogen zu werden. Hierzu Polizeipräsident Klaus Steffenhagen: „Mit den Erfahrungen aus dem Einsatz im Herbst letzten Jahres war es unser besonderes Anliegen, Jugendliche und Schüler vor dieser Gewaltfalle zu warnen und aufzuklären. Dieses Ziel haben wir bislang ohne jeden Zweifel erreicht und darüber bin ich sehr erfreut.“ Bereits seit den frühen Morgenstunden sicherte die Polizei die Kundgebungs- und Veranstaltungsorte in der Kölner Innenstadt und im rechtsrheinischen Stadtteil Deutz. Mit einem umfangreichen Verkehrskonzept stellten Stadt, Verkehrsbetriebe und Polizei sicher, dass die Teilnehmenden der Veranstaltungen weitgehend ungehindert bis zu den Veranstaltungsorten gelangen konnten und die Einschränkungen für Verkehrsteilnehmer auf das notwendige Maß beschränkt wurden. Wegen der zu erwartenden unvermeidbaren Behinderungen hatte die Polizei schon frühzeitig die Bürgerinnen und Bürger Kölns und vor allem die Anwohner und Geschäftsleute rund um die Veranstaltungsorte ausführlich informiert. Allein das eingerichtete Bürgertelefon verzeichnete bis heute Nachmittag 14.30 Uhr fast 1.600 Anrufe. Den Schwerpunkt bildeten Fragen zur Verkehrslage und zu Sperrbereichen. Die Anrufer zeigten sich dankbar für die Einrichtung des Bürgertelefons und der Verlinkung zur Kooperativen Verkehrsleitzentrale. Die Info-Seiten zum Demonstrationsgeschehen auf der Homepage der Polizei Köln wurden bis heute Nachmittag fast 22.000 mal besucht, heute registrierte die Polizei allein etwa 9.500 Internetbesucher. Kurz nach 10.00 Uhr begann am Heumarkt eine Kundgebung des DGB unter Beteiligung von Politik und Kirchen mit einem anschließenden Aufzug unter dem Motto „Köln stellt sich quer – Gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus“. Mehrere tausend Teilnehmer zogen anschließend friedlich von der Innenstadt auf die rechtsrheinische Seite bis in die Nähe des Ottoplatzes. In unmittelbarer Nähe hierzu veranstaltete die Bürgerbewegung „pro Köln e. V.“ auf dem Barmer Platz ihre Kundgebung. Bereits im Vorfeld dieser Veranstaltung versuchten Meinungsgegner die Zuwege zum Barmer Platz zu blockieren. Mit Augenmaß aber auch mit der erforderlichen Entschlossenheit lösten die Einsatzkräfte der Polizei Blockaden auf und verwehrten offensichtlichen Störergruppen den Zugang zur Veranstaltung. „Unser Einsatzkonzept ist dabei voll aufgegangen“, so Leitender Polizeidirektor Dieter Klinger. „Bürgerinnen und Bürger, die sich in friedlicher Absicht an dem Demonstrationsgeschehen beteiligen wollten, wurde der Zugang zu den Veranstaltungsorten ermöglicht. Personen und Gruppen, die es offensichtlich nur darauf angelegt hatten, Veranstaltungen gröblich zu stören oder gar zu verhindern, wurden an den zahlreichen Kontrollstellen gestoppt.“ Gegen 10.30 Uhr verhinderte ein konsequenter Einsatz der Polizei auf dem Barmer Platz das Aufeinandertreffen von mehr als 200 aggressiven Meinungsgegnern mit Teilnehmern der „pro-Gruppierung“. Die Gruppen wurden auf dem Barmer Platz voneinander getrennt. In der Folge musste die Polizei weiteren aggressiven Meinungsgegnern den Zutritt zum Veranstaltungsort verwehren. Rund um den Barmer Platz versuchten immer wieder schwarz gekleidete Kleingruppen linker autonomer Störaktionen, die jedoch durch einen schnellen Polizeieinsatz verhindert werden konnten. Bis 16.00 Uhr registrierte die Polizei zehn Festnahmen (zwei Frauen und acht Männer) wegen Straftaten u. a. wegen Landfriedensbruch, Beleidigung, Widerstand und Verstößen nach dem Versammlungsgesetz (Vermummungsverbot, Mitführen von Waffen). Davon wurden vier Personen im Zusammenhang mit der Veranstaltung von „pro Köln e. V.“ auf dem Barmer Platz festgenommen (eine Person gehörte dem linken und zwei Personen dem rechten Spektrum an sowie eine Bürger ohne besondere polt Orientierung). Ein Mann, gegen den ein Haftbefehl vorliegt, bleibt festgenommen. Alle anderen Personen sind zwischenzeitlich wieder entlassen worden.

  Info Radevormwald wurde am 16. Mai 2009 eingestellt. Wir danken unseren zahlreichen treuen Lesern.