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Radevormwald: Matthias Buckesfeld in zweifelhaften Kontext?
Dienstag, den 12. Mai 2009 um 20:47 Uhr

CDU Bürgermeisterkandidat für Radevormwald Matthias Buckesfeld CDU Bürgermeisterkandidat für Radevormwald Matthias Buckesfeld zum Kommentar vom 10. Mai. Er sieht sich in einen zweifelhaften Kontext gestellt durch angeblich elegant eingestreute Begriffe wie Biedermann, Kleinbürger, Opportunist, Brandstifter, willensschwach und ängstlich. Diese Begriffe treffen auf ihn, so Buckesfeld, natürlich nicht zu. Sein Anzug sei dazu nicht mausgrau sondern anthrazitfarben.

Plusquamperfekt bei der am 09.05.2009 erfolgten Einladung in die Gaststätte - Zur schönen Aussicht - sei hier nicht angebracht! Nun das ganze ausführliche Schreiben, das wir mit allergrößter Freude veröffentlichen, damit der geneigte Leser sich ein zutreffendes Bild verschaffen kann.

Der Kommentar vom 10.5.2009

Obiger Kommentar mag zwar durchaus auf den „Info-Radevormwald“-gewöhnten Leser durchaus „amüsant“ oder gar „süffisant“ wirken. Mich als Person darin durch „elegant“ eingestreute Begriffe wie „Biedermann, Kleinbürger, Opportunist, Brandstifter, willensschwach, ängstlich etc.“ in einen zweifelhaften Kontext zu stellen mag durchaus Ihrem eigenen journalistischen Stil entsprechen. Auch dass Sie meinen Arbeitsplatz „fern von Radevormwald“ für so unglaublich kommentierungs- und erwähnenswert halten (arbeiten nicht auch Sie in Duisburg ?) wie vor einigen Wochen bereits in einem vergleichbaren Kommentar meinen „mausgrauen Anzug“ (er war übrigens anthrazitfarben). Damit könnte ich –die Pressefreiheit durchaus anerkennend- noch leben.

Lieber Herr Rohn – was bringt dieser Kommentar aber den Lesern ? Sollte man grundsätzlich nicht besser Sachverhalte kommentieren die man zuvor journalistisch zumindest ansatzweise durchdrungen hat ?

Sie reihen sich stattdessen mit Ihrem Kommentar in die Reihe derer ein, denen an der Vermittlung eines ehrlichen Bildes der finanziellen Situation Radevormwalds offenbar nicht gelegen ist, die es vielleicht nicht verstehen (wollen ?) bzw. die sich lieber auf die Verkünder der „schlechten Nachricht“ stürzen als sich mit den Inhalten der geäußerten Kritiken journalistisch fair auseinander zu setzen. Jedenfalls haben Sie weder die CDU Radevormwald noch mich zu diesem Thema jemals befragt.

Ihr Kommentar vermittelt insbesondere den falschen Eindruck, mit der –vernünftigerweise gebotenen- Ablehnung und mehrheitlichen Aufforderung des Rates an den Bürgermeister, den Haushaltsentwurf 2009 schnellstmöglich nachzuarbeiten seien im Jahre 2009 Investitionen in wichtige Projekte grundsätzlich gefährdet.

Auch in den vergangenen Jahren wurden Haushalte der Stadt Radevormwald jedoch gelegentlich erst im April/ Mai beschlossen, bis dahin „funktionierte“ die Stadt auch weiterhin ohne dass jemand hiervon auch nur Notiz genommen hätte. Dies bedeutet selbstverständlich auch, dass die Verwaltung an der Vorbereitung von Investitionen für den Sommer/ Herbst 2009 weiter mit Hochdruck arbeiten sollte um nach dem Beschluss des –überarbeiteten- Haushalts die freigegebenen Mittel zügig verausgaben zu können. „Intensive Gespräche“ mit der Kommunalaufsicht gab es in der „haushaltslosen Zeit“ der vergangenen Jahre regelmäßig, „abzuringen“ war der Aufsichtsbehörde hier jedoch nichts – auch keine Mensa am Schulzentrum. Auch musste hierbei niemand und nichts „gerettet“ werden !

Übrigens sagt dazu die Gemeindeordung NRW in § 82: „(1) Ist die Haushaltssatzung bei Beginn des Haushaltsjahres noch nicht bekannt gemacht, so darf die Gemeinde ausschließlich 1. Aufwendungen entstehen lassen und Auszahlungen leisten, zu denen sie rechtlich verpflichtet ist oder die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind….! Der Bürgermeister musste demnach einfach das tun, was er in all den Jahren zuvor während der „haushaltslosen Zeit“ gemacht hat ohne dass dies jemals Erwähnung fand – sich nämlich rechtskonform verhalten, den Mensabau vorbereiten und umsetzen.

Der Ball liegt jedoch weiterhin beim Bürgermeister, einerseits den städt. Haushalt als strategisches Steuerungsinstrument zu verstehen und entsprechend zu überarbeiten und andererseits das „Tagesgeschäft“ effizient „am Laufen zu halten“ – die rechtlichen und tatsächlichen Möglichkeiten dazu hat er. Der Eindruck, 2009 sei wegen der –vorläufig- ablehnenden Haltung der Ratsmehrheit ein Jahr des Stillstands ist also definitiv falsch.

Genau hier liegt m.E. für einen Großteil der „Radevormwalder Misere“ der „Hase im Pfeffer“. Für die SPD kann offenbar alles wie bisher weitergehen, Änderungen sind nicht erforderlich. Jedenfalls gab es bisher keinerlei –ich wiederhole keinerlei- tiefgreifende inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Haushalt. Stellt sich eigentlich die finanzielle Lage der Stadt Radevormwald tatsächlich derart positiv dar, dass Selbstkritik und ggfls. Besinnung auf Veränderungen entbehrlich sind ? Sind die „nackten Zahlen“ wirklich geeignet, sich selbstzufrieden und unfähig zur Selbstkritik zu äußern ?

Ich denke nicht –zumindest wenn man sich vorurteilsfrei und unabhängig vom aktuellen „Wahlkampfgetöse“ die grandiosen Fehlleistungen der letzten Monate (shared-services, life.ness, GWG, geplantes Haushaltsdefizit, handwerkliche Fehler in der Haushaltsaufstellung etc.) sowie den vom Bürgermeister vorgelegten kommunalen Haushalt 2009 und die darin manifestierte Fehlentwicklung für die nächsten Jahre anschaut. Der vorgelegte Haushalt wird zwangsläufig im Fiasko für die Stadt Radevormwald enden (nachzulesen im aktuellen Haushaltsplan).

Die Kämmerin der Stadt Remscheid hat die Risiken für „ihre“ Stadt offenbar –anders als Herr Stark für Radevormwald- erkannt. In gleicher Ausgabe des RGA vom 9.5.2009 wird im Lokalteil berichtet, dass die Überschuldung der Stadt Remscheid erhebliche Konsequenzen für das städtische Leben haben wird – und dies früher als erwartet. „Die klare Folge: Fast alles werde nun … bei der Kommunalaufsicht entschieden. Das kann man schon gar nicht mehr Korsett nennen, das sind schon Fesseln. … es gibt so gut wie keine Investitionen mehr. Spätestens ab 2010 wird es richtig eng“.

Erfordert daher nicht auch und insbesondere in Radevormwald die ebenfalls desaströse Haushaltssituation den engen Zusammenschluss aller demokratischen Kräfte um endlich einmal „die Karre gemeinsam aus dem Dreck zu ziehen“ ? Ist hier nicht endlich einmal die Zusammenführung und Moderation aller Fraktionen durch den Bürgermeister gefragt ? Wer immer nur auf die „äußeren Umstände „ hinweist„ bzw. seinen Blick kaum über den wahlkampfpolitischen Tellerrand wirft „vernebelt“ den Blick auf die Situation und entzieht sich seiner eigenen Verantwortung. Aus diesem Blickwinkel sind alle kritischen Fragen der CDU und der FDP zum aktuellen Haushaltsentwurf mehr als angebracht.

Ich jedenfalls werde weiterhin weder „kleinbürgerlich, opportunistisch, willensschwach noch ängstlich etc.“ mit meiner Meinung hinter dem Berg halten – ich versuche aber immer, mich zuvor zu informieren. Gerne stehe ich auch Ihnen zur Verfügung.

P.S.: zu Ihrem Kommentar „Die CDU-Radevormwald hatte zu einem Frühschoppen nach Herkingrade eingeladen.....“. Plusquamperfekt ist hier nicht angebracht. Die Veranstaltung –zu der ich Sie hiermit übrigens herzlich einlade- findet erst noch statt, und zwar am 17.5., 11.00 h in der Gaststätte „Zur schönen Aussicht“. Mit freundlichen Grüßen, Matthias Buckesfeld

Unser Kommentar, worauf sich der Leserbrief von Matthias Buckesfeld bezieht: CDU Radevormwald: Biedermann und die Brandstifter?

Anmerkung der Redaktion:

Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, dass sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.§ 3 LPrG Landespressegesetz NRW

Siehe dazu:
Info Radevormwald und die Medienschelte aus Haan

  Info Radevormwald wurde am 16. Mai 2009 eingestellt. Wir danken unseren zahlreichen treuen Lesern.

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